|
| kurze, unregelmässige einträge, einfach so, mit oder ohne kommentar |
| | |
| november 2021 | völlig | daneben wieder mal die svp: sie will gegen die covid-pandemie ein entwurmungsmittel für tiere einsetzen |
| | |
| kehrtwende | eine kleine st.galler chronologie |
| | 23.11:. keine maseknpflicht an schulen, sagt der regierungsrat
24.11.. situation verschlimmert sich zusehends, sagen expert:innen
25.11.: Maskenpflicht an schulen per sofort, sagt der regierungsrat
und dann der 26.11.:
der erste tag der maskentrafpflicht an schulen - situation in rapperswil-jona:
80 schulkinder sind bereits infiziert,
ein dutzend lehrer:innen auch
und das sagt der regierungsrat der svp: die sind selber schuld, (lz 26.11.) |
| | |
| nichts | gemacht für lange zeit har der kanton sg gegen die pandemie - untätigkeit war ihr prinzip |
| | schweizweit und auch hier lokal steigt die zahl der infizierten rasant und dann kam etwast |
| | es
kam am samstag, 27.11, da veröffentlicht die sg-regierung diesen text:
"seit mitte oktober 2021 steigt im kanton st.gallen die anzahl
neuinfektionen mit dem
coronavirus markant an, vor allem bei den jüngeren altersgruppen. die zahl der
hospitalisationen steigt etwas verzögert aber ebenfalls kontinuierlich an." |
| | sie
wissen es seit mitte oktober und ändern etwas ende november. vorerst
führen sie die 3g regeln in spitälern und alters- und pflegeheimen ein. |
| | und das bezeichnet die regierung als sofort-massnahmen - sofort nach anderthalb monaten - da fehlen die worte |
| | über weitere regeln will sie mit den anderen ostschweizer kantonen am 29.11. konferieren. |
| | |
| oktober 2021 | demo | wegen der corona-massnahmen in rappi
mord und totschlag beklagen die demonstranten . polizisten würden
auf frauen und kinder schiessen man müsse auf den
bundesrat schiessen er müsse vor ein kriegsgericht
|
| | |
| | dies sind aussagen eine svp-schwyzer kanontsrates
(gem bluewin nes) |
| | |
| milliarden | für flugzeuge, aber kein geld mehr für genügend munition - die armee muss sparen |
| | und die armee will klimatauglich werden: oll die Armee will die Energieeffizienz erhöhen und zukünftig noch mehr
erneuerbare Energie produzieren. Dazu will siet der CO2-Ausstoss bis 2030
gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent reduzieren. |
| | klima schützende kriege sind das gebot der stunde |
| | |
| september 2021 | masken | aufsetzen müssen nun die schüler und studenten im kanton st.gallen |
| | entschied der regierungsrat - testen will er immer noch nicht |
| | |
| soldiarisiert | hat sich ein svp-bundesrat mit impfgegnern und corona-leugnern aus der extrem rechten ecke |
| | bester kommentar dazu, den ich gelesen habe: er wolle aus senkrechten schweizern waagrechte machen |
| | |
| desavouieren | wollte
die arbeitsgruppe energie und klima der region zürichsee-linht den
hiesigen stadtpräsidemtem nicht - geungen ist dies nur bedingt |
| | die energiebedingten treibhausgas-emissionen sollen - wie es auch de stadtpräsident will - bis 2050 nahezu
vollständig eliminiert werden, aber jürg
rohrer, dozent für erneuerbare energien an der zhaw wädenswil und
präsident der energiallianz linth. hält das nicht gerade für
ambitioniert - damit wird nur getan, was man sowieso müsste |
| | der experte erwähnt, dass die wissenschaft netto-null ohnehin
schon bis 2030 und nicht bis 2050 fordere, um die weltweite
klimaerwärmung auf 1,5 grad zu begrenzen |
| |
die arbeitsgruppe stützt vordergründig die stadtpräsidiale politik und zerpflückt sie sogleich wieder |
| | |
| august 2021 | gewonnen | habe er eigentlich meint hug vor bundesgericht, nachdem er das vernichtende urteil des kantonsgerichts weitergezogen hatte |
| | wenn
man es liest, kommt man schnell zur ansicht, dass er verloren hat, bis
auf einen einzigen punkt übernahm das bundesgericht die argumentation
des kantonsgerichts |
| | dass
das bundesgericht in einem einzigen fall hug recht gab ist darauf
zurück zu führen, dass alle kampagnen-artikel gelöscht und im internet
nicht ehr auffindbar sind . das hätte das kantonsgericht stärker
berücksichtigen müssen |
| | |
| unverständlich | ist die corona-politik der st.galler regierung noch immer |
| | testen in schulen will sie nicht - auch nicht nach den sommerferien |
| | aber sie meint, dass man bars, restaurants, veranstaltungen nur mit gültigem Covid-Zertifikat besuchen darf |
| | und
die fallzahlen im kanton steigen weiter und die regierung zeigt sich
weiterhin inkompetent - oder anders gesagt, svp-gesteuert |
| | |
| gezählt | hat der stadtrat die resultate einer umfrage zum lido - resultat: |
| | 86 prozent „ja“oder „eher ja“, variante
„lido-park“ mit 25 prozent zustimmung und der variante „rückbau“ mit 12 Proze |
| | total kommt er damit auf 123 prozent |
| | |
| juli 2021 | 20'000 | franken spendet die st,Galler Regierunr an tunesien und nepal. |
| | beide känder hätten hilfe dringend nötig. dort wütet zur zeit eine verheerende coronawelle. |
| | man kann es ja sehen, wie man will - aber 20'000 franken pro land sind als hilfe einfach nur lächerlich |
| | |
| sagen: | "es braucht grosse lösungen für grosse probleme", wie es der stadtpräsident formuliert (LZ 24.06.221) |
| | und dann keine lösungen anvisieren - schon gar keine grossen - nicht beim lido, nicht beim klimaschiutz, nicht bei der feuerweht |
| | auch bei der Feuerwehr nicht - da gab es nicht mal eine kleine lösung, nur eine kleinliche |
| | es gähnt das grosse nichts bei problemen |
| | |
| steuern | sollen auf bundesebene für firmen schon weder gesenkt werden |
| | diesmal ist es die stempelsteuer |
| | |
| industtrieländer | also die g-20, haben beschlossen, dass für alle internationalen firmen eine mindeststeuer von 15% gelten soll |
| | 15%
entsprechen dem trinkgeld das von personen die in niedriglohn-stellen
(service, taxi, etc) beschäftigt sind, in den meisten teilen der welt
erwartet wird |
| | es passt also, die staaten erhalten von den global mächtigen ein trinkgeld - mehr nicht |
| | |
| keinen | gefallen
tun wir unserem politischen system, wenn die bevölkerung über etwas
abstimmt und sich der stadtrat dann nicht daran hält - meint der
stadtpräsident (LZ19.07.2021) |
| | und wörtlich: "die bevölkerung hat die erwartung, dass ihre entscheidung bindend ist, wenn sie über etwas abstimmt." |
| | beim klimaschutz sieht der stadtpräsident das ganz anders.da ist die abstimmung an der bürgerversammlung für ihn nur makulatur. |
| | |
| italien | gewann die fussball-europa-meisterschaft vor 65^000 zuschauer:innen im wembley |
| | die uefa hatte die staaten erpresst, trotz corona-krise müssen zuschauer :innen zugelassen werden, |
| | wo sich regierungen nicht auf die erpressung einliessen, durften keine spiele durchgeführt werden |
| | erste erkenntnise: tausende haben sich angesteckt |
| | |
| juni 2021 | kiima | beschwerde wurde vom kanton abgelehnt |
| | wir gelangen nun ans verwaltungsgericht |
| | der
stadtrat hat die medienmitteilung zur ablehnung dazu veröffentlicht
bevor ich den entscheid hatte - statt einer stellungnahme gegenüber den
medien blieb uns der lahme spruch übrig , dass wir den
entscheid erst analysieren müssen |
| | |
| mai 2021 | peinlich | wenn journalisten die falsche frage stellen |
| | eine
kantonsrätin wollte vom regierungsrat wissen, warum keine
massen-covid-tests beim verwaltungspersonal gemacht wird - lapidare
antwort: die arbeiten im homeoffice, also kein bedarf |
| | ob
sie den gleichen antrag als stadträtin auch bei der stadt gemacht habe,
fragte der journalist - nein, sie habe keine führungsverantworung sagte
sie |
| | natürlich sind auch die leute der stadtverwaltung im homeoffice |
| | aber
dass sich eine / die stadträtin so überhaupt nicht um die angestellten
kümmetr weil angeblich nicht zuständig und ohne verantwortung,
ist schon errrämlich |
| | |
| berner | polizei verhinderte eine covidioten demo bereits im ansatz |
| | nicht akzeptable - aber es bürgert sich immer mehr ein - auch die presse wurde wieder bei der berichterstattung behindert |
| | gleichzeitig fand eine demo in urnäsch statt - die polizei griff nicht ein |
| | |
| zsg | will mehr geld - jährlich chf 600'000 - damit rappi weiter an das "schfffahrtsnetz" angeschlossen bleibt. |
| | dieser betrag/kredit musste in einer abstimmung genehmigt werden |
| | massgebend für die abstimmung war der antrag es stadtrats und da stand gar nichts von jährlich wiederkehrenden kosten |
| | der stadtrat schrieb im bericht zum antrag ausdrücklich, dass die bürger:innen abstimmen "müssen", weil gem.
gemeindeordnung die bürger:innen-versammlung für "einmalige neue ausgaben" zuständig seien |
| | bei
einer anderen abstimmung wurde das reglement veröffentlicht - der
zvv-vertrag dagegen fehlt in den abstimmungrsunterlagen. |
| | |
| erste | grosse demos waren in einigen kantonen erlaubt und waren wie immer so auch zB in basel riedlich |
| | in
zürich waren demos mit mehr als 100 personen jedoch verboten - die polizei
griff massiv ein mit gummischrot und helikopter und reizgas -
obwohl
die teilnehmer masken trugen und keine sachen beschädigt wurden und
friedlich blieb bis zur einkesselung durch die polizei |
| | |
| april 2021 | demo | in rapperswil gegen die corona massnhmen - die polizei griff nicht ein, |
| | die
covidioten machen gerade eine tour de suisse und protestieren in
kleinstädten überall in der schweiz und überall schaut die polizei zu,
obwohl sämtliche vorgaben verletzt werden |
| | die
kantonspolizei sg meint gem. ihrem mediensprecher: "augrund der
verhältnismässigkeit hat die einsatzleitung entschieden diese
demonstration nicht gewaltsam aufzulösen". |
| | statt einzugreifen haben sich polizisten mit den demonstrierenden verbrüdert |
| | wenn
die klimajugend demonstiert, frauen, die LGBTQ-community oder sich
junge treffen - und das ohne die corona-regeln zu verletzen - dann sind
die
polizeikorps zur stelle, dann spielt die verhältnismässigkeit keine
rolle. |
| | was
die kapo auch noch meinte, sie werde immer kritisiert - wenn sie
eingreift von den covidioten, wenn sie nicht eingreift von den anderen. |
| | da
hat sie recht. wenn sie einen dieb fängt, wird sie vom dieb
kritisiert und von dem beklauten nicht. - sonst ist es umgekehrt |
| | ein merkwürdiges verständnis von ihrer arbeit. nur eingreifen, wenn auch die rechtsbrecher einverstanden sind. |
| | die
kapo sg spricht von 4'000 teilnehmer:innen, allesamt verstiessen gegen
die vorgaben, deshalb wurden von diesen 4'000 gem. kapo sg zwei
festgenommen und 45 weg gewiesen.
dies sei verhältnismässig und deute nicht darauf hin, dass die kapo g sympathien für diese personen habe |
| | was
die covidioten auch auszeichnet - trotz singen der nationalhymne, trotz
schwenken von schweizerfahnen und einsatz von treichler-truppen -sie
haben keine ahnung vom schweizerischen systen, von der verfassung, vom verhältnis von bund und kantonen, von der rolle der räte. |
| | |
| grotesk | ist die selbstbeweihräucherung des stadtpräsidenten im stadtspiegel |
| | er als vorkämpfer und tapferer ritter für klimschutz - und das schon immer |
| | und kein wort darüber, dass er die klimaschutz-ziele zwhn jahre später erreichen will als die bürger:innen-versammlung |
| | |
| märz 2021 | gekippt | wurde der entscheid des vorherigen stadtrates, das alterszentrum im schachen von einem investor finanzieren zu lassen |
| | ein entscheid der die wiedergewählten stadträte und den stadtpräsidenten desavouiert.
|
| | |
| ahv | alter
der frauen soll schon wieder erhöht werden. fdp und svp wollen das so,
kompensiert werden soll das mit einem "zustupf" von chf 150.00. |
| | falls jemand zweimal ro woche turnt und danach mit kollegen "eins" trinken geht, würde das für jeweils drei biere reichen. |
| | gegen diesen plan hat der sgb unterschriften gesammelt - inner kurzer zeit kam fas 400'000 zusammen. |
| | |
| corona | zahlen steigen wieder - für impfungen konnte man sich ab 22.03. anmelden. ich habe das mal getan |
| | |
| schönstes | frühlingswetter. personen treffen sich auf dem schlosshügel, an der seepromenade, in schulhausanlagen |
| | |
| februar 2021 | durchgeknallt | ist die svp - das ist zwar nichts neues - aber sie hat nunt ein ganz neues hoch erreicht |
| | der bundesrat sei unfähig die corona-krise zu meistern, mache alles falsch, habe keine ahnung, sei ein diktator |
| | und
sie will dem wissenschaftlichen beirat öffentliche stellungnahmen
verbieten - nur noch der bundesrat dürfe über die corona-krise
reden |
| | und sie schlägt ein gesetz vor gem. dessen der/ein bundesrat abgesetzt werrden kann |
| | wer
nach dem maulkorb für die wissenschaft und nach der absetzzung des
bundesrates die bevölkerung noch informieren könnte, sagt die svp nicht. |
| | |
| kriege | armut, hunger vermisst der chefkommentator der südostschweiz |
| | weil das alles fehlt, sei die heutige jugend verweichlicht und könne mit den corona-einschränkungen nicht angemessen umgehen |
| | und das alles sei die schuld der nach-68iger-generation |
| | ich
bin eigentlich froh, dass es kriege hier nicht mehr gibt, und hunger
und armut nicht mehr im früheren ausmass, als es fast flächendeckend so
war |
| | |
| moral | im
stadtrat vermisst einer, dessen hass- und hetz-kampagne berüchtigt war
und vom kantonsgericht als einzigartig bezeichnet wurde |
| | offenbar ist er mit seinen leuten im stadtrat nicht zufrieden |
| | aber
mit der moral zu argumentieren, obwohl man auch kinder für die hass-
und hetzkampagne missbrauchte, ist schon ziemlich unverfroren |
| | |
| januar 2021 | schnee | wie sei 20 Jahren nicht mehr |
| | über 30cm in kürzester zeit - öv ist in weiten teilen der schweiz zusammengebrochen |
| | die landschaft, die bäume, alles in weiss - es sieht nach einem richtigen und schönen winter aus |
| | |
| corona | massnahmen wurden wieder verschärft bis Ende Februar |
| | die schweiz weist die höchsten fall- und todeszahlen in europa aus |
| | |
| 01.01.2021 | ansprachen | zum neuen jahr bestanden hauptsächlich aus durchhalteparolen |
| | lösungen der corona-krise gibt es so schnell weiterhin keine |
| | der kanton st.gallen will im laufe des jahres alle die wollen impfen.
vor april aber läuft nichts - ausser für besonders gefährdete
es hat zu wenig impfstoff |
| | |
| januar 2021 | fristen | sind in rechtsverfahren wichtig |
| | das gilt nicht für den kanton - in einem verfahren (rechsteiner/bwz) lehnt er eine beschwerde ab:
|
| | "Das Departement begründet das
Nichteintreten auf die Abstimmungsbeschwerde wegen Verfahrensmängeln
mit den geltenden Fristen: Die Beschwerdeführer hätten es versäumt,
die angeblichen Mängel bis spätestens 14 Tage nach Zustellung der
Unterlagen oder an der Bürgerversammlung selbst zu rügen." |
| | im
anderen fall - in userem wegen des klimaartikels - pfeift er auf die
einhaltung der fristen, wie sie in der verordnung festgelegt sind:die
frist lief am 13.11.2020, am 20.11.2020 ersuchte die stadt um die
verlängerung der abgelaufenen frist, die verlängerung wurde am
24.11.2020 gewährt. |
| | das nennt man dann im kanton rechtsgleichheit - man könnte auch (zwei-)klassenjusitz dazu sagen |
| | |
| weitere | einträge ab 01.01.2012 bis 31.12..2016 |
| | einträge ab 01.01.2017 bis 31.12..2019 |
| | einträge vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 |
| | einträge vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 |
| | |
