hanspeter raetzo

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kurze, unregelmässige einträge, einfach so, mit oder ohne kommentar
 
november 2021völligdaneben wieder mal die svp: sie will gegen die covid-pandemie ein entwurmungsmittel für tiere einsetzen
kehrtwendeeine kleine st.galler chronologie
23.11:. keine maseknpflicht an schulen, sagt der regierungsrat
24.11.. situation verschlimmert sich zusehends, sagen expert:innen
25.11.:  Maskenpflicht an schulen per sofort, sagt der regierungsrat
und dann der 26.11.:
der erste tag der maskentrafpflicht an schulen - situation in rapperswil-jona:
80 schulkinder sind bereits infiziert,
ein dutzend lehrer:innen auch
und das sagt der regierungsrat der svp: die sind selber schuld, (lz 26.11.)
nichtsgemacht für lange zeit har der kanton sg gegen die pandemie - untätigkeit war ihr  prinzip
schweizweit und auch hier lokal steigt die zahl der infizierten rasant und dann kam etwast
es kam am samstag, 27.11, da veröffentlicht die sg-regierung diesen text: "seit mitte oktober 2021 steigt im kanton st.gallen die anzahl neuinfektionen mit dem
coronavirus markant an, vor allem bei den jüngeren altersgruppen. die zahl der
hospitalisationen steigt etwas verzögert aber ebenfalls kontinuierlich an."
sie wissen es seit mitte oktober und ändern etwas ende november. vorerst führen sie die 3g regeln in spitälern und alters- und pflegeheimen ein.
und das bezeichnet die regierung als sofort-massnahmen - sofort nach anderthalb monaten - da fehlen die worte
über weitere regeln will sie mit den anderen ostschweizer kantonen am 29.11. konferieren.
oktober 2021demowegen der corona-massnahmen in rappi  
mord und totschlag beklagen die demonstranten . polizisten würden auf frauen und kinder schiessen     man müsse auf den bundesrat schiessen    er müsse vor ein kriegsgericht    
dies sind aussagen eine svp-schwyzer kanontsrates
(gem bluewin nes)
milliarden für flugzeuge, aber  kein geld mehr für genügend munition - die armee muss sparen
und die armee will klimatauglich werden: oll die Armee will die Energieeffizienz erhöhen und zukünftig noch mehr erneuerbare Energie produzieren. Dazu will siet der CO2-Ausstoss bis 2030 gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent reduzieren.
klima schützende kriege sind das gebot der stunde
september 2021maskenaufsetzen müssen nun die schüler und studenten im kanton st.gallen
entschied der regierungsrat - testen will er immer noch nicht
soldiarisierthat sich ein svp-bundesrat mit impfgegnern und corona-leugnern aus der extrem rechten ecke
bester kommentar dazu, den ich gelesen habe: er wolle aus senkrechten schweizern waagrechte machen
desavouierenwollte die arbeitsgruppe energie und klima der region zürichsee-linht den hiesigen stadtpräsidemtem nicht -  geungen ist dies nur bedingt
die energiebedingten treibhausgas-emissionen sollen - wie es auch de stadtpräsident will - bis 2050 nahezu vollständig eliminiert werden, aber jürg rohrer, dozent für erneuerbare energien an der zhaw wädenswil und präsident der energiallianz linth. hält das nicht gerade für ambitioniert - damit wird nur getan, was man sowieso müsste
der experte erwähnt, dass die wissenschaft netto-null ohnehin schon bis 2030 und nicht bis 2050 fordere, um die weltweite klimaerwärmung auf 1,5 grad zu begrenzen
die arbeitsgruppe stützt vordergründig die stadtpräsidiale politik und zerpflückt sie sogleich wieder
august 2021gewonnenhabe er eigentlich meint hug vor bundesgericht, nachdem er das vernichtende urteil des kantonsgerichts weitergezogen hatte
wenn man es liest, kommt man schnell zur ansicht, dass er verloren hat, bis auf einen einzigen punkt übernahm das bundesgericht die argumentation des kantonsgerichts
dass das bundesgericht in einem einzigen fall hug recht gab ist darauf zurück zu führen, dass alle kampagnen-artikel gelöscht und im internet nicht ehr auffindbar sind . das hätte das kantonsgericht stärker berücksichtigen müssen

unverständlichist die corona-politik der st.galler regierung noch immer
testen in schulen will sie nicht - auch nicht nach den sommerferien
aber sie meint, dass man bars, restaurants, veranstaltungen nur mit gültigem Covid-Zertifikat besuchen darf
und die fallzahlen im kanton steigen weiter und die regierung zeigt sich weiterhin inkompetent - oder anders gesagt, svp-gesteuert
gezählthat der stadtrat die resultate einer umfrage zum lido - resultat:
86 prozent „ja“oder „eher ja“,  variante „lido-park“ mit 25 prozent zustimmung und der variante „rückbau“ mit 12 Proze
total kommt er damit auf 123 prozent
juli 202120'000franken spendet die st,Galler Regierunr an tunesien und nepal.
beide känder hätten hilfe dringend nötig. dort wütet zur zeit eine verheerende coronawelle. 
man kann es ja sehen, wie man will - aber 20'000 franken pro land sind als hilfe einfach nur lächerlich

sagen:"es braucht grosse lösungen für grosse probleme", wie es der stadtpräsident formuliert  (LZ 24.06.221)
und dann keine lösungen anvisieren - schon gar keine grossen - nicht beim lido, nicht beim klimaschiutz, nicht bei der feuerweht
auch bei der Feuerwehr nicht - da gab es nicht mal eine kleine lösung, nur eine kleinliche
es gähnt das grosse nichts bei problemen
steuernsollen auf bundesebene für firmen schon weder gesenkt werden
diesmal ist es die stempelsteuer
industtrieländeralso die g-20, haben beschlossen, dass für alle internationalen firmen eine mindeststeuer von 15% gelten soll
15% entsprechen dem trinkgeld das von personen die in niedriglohn-stellen (service, taxi, etc) beschäftigt sind, in den meisten teilen der welt erwartet wird
es passt also, die staaten erhalten von den global mächtigen ein trinkgeld - mehr nicht
keinen gefallen tun wir unserem politischen system, wenn die bevölkerung über etwas abstimmt und sich der stadtrat dann nicht daran hält - meint der stadtpräsident (LZ19.07.2021)
und wörtlich: "die bevölkerung hat die erwartung, dass ihre entscheidung bindend ist, wenn sie über etwas abstimmt."
beim klimaschutz sieht der stadtpräsident das ganz anders.da ist die abstimmung an der bürgerversammlung für ihn nur makulatur.
italiengewann die fussball-europa-meisterschaft vor 65^000 zuschauer:innen im wembley
die uefa hatte die staaten erpresst, trotz corona-krise müssen zuschauer :innen zugelassen werden, 
wo sich regierungen nicht auf die erpressung einliessen, durften keine  spiele durchgeführt werden
erste erkenntnise: tausende haben sich angesteckt
juni 2021kiimabeschwerde wurde vom kanton abgelehnt
wir gelangen nun ans verwaltungsgericht
der stadtrat hat die medienmitteilung zur ablehnung dazu veröffentlicht bevor ich den entscheid hatte - statt einer stellungnahme gegenüber den medien  blieb uns der  lahme spruch übrig , dass wir den entscheid erst analysieren müssen
mai 2021peinlichwenn journalisten die falsche frage stellen
eine kantonsrätin wollte vom regierungsrat wissen, warum keine massen-covid-tests beim verwaltungspersonal gemacht wird - lapidare antwort: die arbeiten im homeoffice, also kein bedarf
ob sie den gleichen antrag als stadträtin auch bei der stadt gemacht habe, fragte der journalist - nein, sie habe keine führungsverantworung sagte sie
natürlich sind auch die leute der stadtverwaltung im homeoffice
aber dass sich eine / die stadträtin so überhaupt nicht um die angestellten kümmetr  weil angeblich nicht zuständig und ohne verantwortung, ist schon errrämlich
bernerpolizei verhinderte eine covidioten demo bereits im ansatz
nicht akzeptable - aber es bürgert sich immer mehr ein - auch die presse wurde wieder bei der berichterstattung behindert
gleichzeitig fand eine demo in urnäsch statt - die polizei griff nicht ein
zsgwill mehr geld - jährlich chf 600'000 - damit rappi weiter an das "schfffahrtsnetz" angeschlossen bleibt.
dieser betrag/kredit musste in einer abstimmung genehmigt werden
massgebend für die abstimmung war der antrag es stadtrats und da stand gar nichts von jährlich wiederkehrenden kosten
der stadtrat schrieb im bericht zum antrag ausdrücklich, dass die bürger:innen abstimmen "müssen", weil gem. gemeindeordnung die bürger:innen-versammlung für "einmalige neue ausgaben" zuständig seien
bei einer anderen abstimmung wurde das reglement veröffentlicht - der zvv-vertrag dagegen fehlt in den abstimmungrsunterlagen. 

erstegrosse demos waren in einigen kantonen erlaubt und waren wie immer so auch  zB in basel riedlich
in zürich waren demos mit mehr als 100 personen jedoch verboten - die polizei griff massiv ein mit gummischrot und helikopter und reizgas -
obwohl die teilnehmer masken trugen und keine sachen beschädigt wurden und friedlich blieb bis zur einkesselung durch die polizei
april 2021demoin rapperswil gegen die corona massnhmen - die polizei griff nicht ein,
die covidioten machen gerade eine tour de suisse und protestieren in kleinstädten überall in der schweiz und überall schaut die polizei zu, obwohl sämtliche vorgaben verletzt werden
die kantonspolizei sg meint gem. ihrem mediensprecher: "augrund der verhältnismässigkeit hat die einsatzleitung entschieden diese demonstration nicht gewaltsam aufzulösen".
statt einzugreifen haben sich polizisten mit den demonstrierenden verbrüdert
wenn die klimajugend demonstiert, frauen, die LGBTQ-community oder sich junge treffen - und das ohne die corona-regeln zu verletzen - dann sind die polizeikorps zur stelle, dann spielt die verhältnismässigkeit keine rolle.
was die kapo auch noch meinte, sie werde immer kritisiert - wenn sie eingreift von den covidioten, wenn sie nicht eingreift von den anderen.
da hat sie recht. wenn sie einen dieb fängt, wird sie vom dieb kritisiert und von dem beklauten nicht. - sonst ist es umgekehrt 
ein merkwürdiges verständnis von ihrer arbeit. nur eingreifen, wenn auch die rechtsbrecher einverstanden sind.
die kapo sg spricht von 4'000 teilnehmer:innen, allesamt verstiessen gegen die vorgaben, deshalb wurden von diesen 4'000  gem. kapo sg zwei festgenommen und 45 weg gewiesen.
dies sei verhältnismässig und deute nicht darauf hin, dass die kapo g sympathien für diese personen habe
was die covidioten auch auszeichnet - trotz singen der nationalhymne, trotz schwenken von schweizerfahnen und einsatz von treichler-truppen -sie haben keine ahnung vom schweizerischen systen, von der verfassung, vom verhältnis von bund und kantonen, von der rolle der räte.
groteskist die selbstbeweihräucherung des stadtpräsidenten im stadtspiegel
er als vorkämpfer und tapferer ritter für klimschutz - und das schon immer
und kein wort darüber, dass er die klimaschutz-ziele zwhn jahre später erreichen will als die bürger:innen-versammlung
märz 2021gekipptwurde der entscheid des vorherigen stadtrates, das alterszentrum im schachen von einem investor finanzieren zu lassen
ein entscheid der die wiedergewählten stadträte und den stadtpräsidenten desavouiert.
ahvalter der frauen soll schon wieder erhöht werden. fdp und svp wollen das so, kompensiert werden soll das mit einem "zustupf" von chf 150.00.
falls jemand zweimal ro woche turnt und danach mit kollegen "eins" trinken geht, würde das für jeweils drei biere reichen.
gegen diesen plan hat der sgb unterschriften gesammelt - inner kurzer zeit kam fas 400'000 zusammen.
coronazahlen steigen wieder - für impfungen konnte man sich ab 22.03. anmelden. ich habe das mal getan
schönstes frühlingswetter. personen treffen sich auf dem schlosshügel, an der  seepromenade, in schulhausanlagen
februar 2021durchgeknalltist die svp - das ist zwar nichts neues - aber sie hat nunt ein ganz neues hoch erreicht
der bundesrat sei unfähig die corona-krise zu meistern, mache alles falsch, habe keine ahnung, sei ein diktator
und sie will dem wissenschaftlichen beirat öffentliche stellungnahmen verbieten - nur noch der bundesrat dürfe über die corona-krise reden 
und sie schlägt ein gesetz vor gem. dessen der/ein bundesrat abgesetzt werrden kann
wer nach dem maulkorb für die wissenschaft und nach der absetzzung des bundesrates die bevölkerung noch informieren könnte, sagt die svp nicht.

kriegearmut, hunger vermisst der chefkommentator der südostschweiz
weil das alles fehlt, sei die heutige jugend verweichlicht und könne mit den corona-einschränkungen nicht angemessen umgehen
und das alles sei die schuld der nach-68iger-generation
ich bin eigentlich froh, dass es kriege hier nicht mehr gibt, und hunger und armut nicht mehr im früheren ausmass, als es fast flächendeckend so war
moralim stadtrat vermisst einer, dessen hass- und hetz-kampagne berüchtigt war und vom kantonsgericht als einzigartig bezeichnet wurde
offenbar ist er mit seinen leuten im stadtrat nicht zufrieden
aber mit der moral zu argumentieren, obwohl man auch kinder für die hass- und hetzkampagne missbrauchte, ist schon ziemlich unverfroren
januar 2021schneewie sei 20 Jahren nicht mehr 
über 30cm in kürzester zeit - öv ist in weiten teilen der schweiz zusammengebrochen
die landschaft, die bäume, alles in weiss - es sieht nach einem richtigen und schönen winter aus
coronamassnahmen wurden wieder verschärft bis Ende Februar
die schweiz weist die höchsten fall- und todeszahlen in europa aus
01.01.2021ansprachenzum neuen jahr bestanden hauptsächlich aus durchhalteparolen
lösungen der corona-krise gibt es so schnell weiterhin keine
der kanton st.gallen will im laufe des jahres alle die wollen impfen.
vor april aber läuft  nichts - ausser für besonders gefährdete
es hat zu wenig impfstoff
januar 2021fristensind in rechtsverfahren wichtig
das gilt nicht für den kanton - in einem verfahren (rechsteiner/bwz) lehnt er eine beschwerde ab:
"Das Departement begründet das Nichteintreten auf die Abstimmungsbeschwerde wegen Verfahrensmängeln mit den geltenden Fristen: Die Beschwerdeführer hätten es versäumt, die angeblichen Mängel bis spätestens 14 Tage nach Zustellung der Unterlagen oder an der Bürgerversammlung selbst zu rügen."
im anderen fall - in userem wegen des klimaartikels - pfeift er auf die einhaltung der fristen, wie sie in der verordnung festgelegt sind:die frist lief am 13.11.2020, am  20.11.2020 ersuchte die stadt um die verlängerung der abgelaufenen frist, die verlängerung wurde am 24.11.2020 gewährt.
das nennt man dann im kanton rechtsgleichheit - man könnte auch (zwei-)klassenjusitz dazu sagen
weitereeinträge ab 01.01.2012 bis 31.12..2016
einträge ab 01.01.2017 bis 31.12..2019
einträge vom 01.01.2020 bis 31.12.2020
einträge vom 01.01.2021 bis  31.12.2021